Schifffahrt

Die Internationale Schifffahrtskommission für den Bodensee (ISKB) hat im Sommer 2011 einen Entwurf zur Novellierung der Bodensee-Schifffahrts-Ordnung (BSO) in ein breit angelegtes Anhörungsverfahren gesandt. Nach Auswertung der eingegan-genen Stellungnahmen wurde der Entwurf überarbeitet und im Grundsatz an der Herbstsitzung 2011 von der ISKB verabschiedet. Ziel war die Inkraftsetzung der revi-dierten BSO auf den 1. Mai 2012.

Im Rahmen der Anschlussarbeiten hat sich herausgestellt, dass diese neuen Vor-schriften durch einen Mitgliedstaat bei der EU notifiziert werden müssen. Auch die Schweiz wird ein entsprechendes Verfahren einleiten. Dabei wird überprüft, ob die Vorschriften mit dem Gemeinschaftsrecht vereinbar sind.

Das Notifikationsverfahren hat zur Folge, dass der geplante Inkraftsetzungstermin nicht eingehalten werden kann. Die ISKB geht davon aus, dass eine Inkraftsetzung nicht vor dem 1. Januar 2013 möglich sein wird. Vorbehalten bleibt jedoch das Er-gebnis des Notifikationsverfahrens.

Das bedeutet, dass die heute geltende BSO weiterhin unverändert in Kraft bleibt. Für den Bereich der Abgasvorschriften für Schiffsmotoren gelten die bisher von der ISKB beschlossenen Ausnahmeregelungen ebenfalls unverändert. 

17. Februar 2012
Internationale Schifffahrtskommission für den Bodensee (ISKB)