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doppischen Haushalt ohne Eröffnungsbilanz und ohne Rechnungsergebnis 2016. Viele HH-Positionen, verbunden mit millionenschweren Verschiebungen von einer Position zur anderen, von einer Produktgruppe zur [...] , die im Kleinen vor Ort wohl besser funktioniert als in Berlin! Mit einem modifizierten Verbesserungsvorschlag von nunmehr 12.929 Mio. Euro (450.000 Euro weniger wegen BZ Markdorf) gehen wir weit über [...] Wünschenswertes von Notwendigem unterscheiden und damit ein deutliches Augenmerk auf die nachhaltige Verbesserung der Ertragskraftstruktur des ErgebnisHH zu legen. Nur wenn es uns gelingt, wieder Eigenmittel

n wurde auf die Verbesserung der biodiversen Vielfalt geachtet. Auch der sommerliche Wärmeschutz im Bereich des Ganztagsbereichs wird zukünftig durch die Bäume und Sträucher verbessert. Kurzinfos/Daten [...] Ressourcenschutz und der Kosten- einsparung. Allerdings wurden als Klimaanpassungs- maßnahme zur Verbesserung des sommerlichen Hitzeschutzes auf der Südseite Glasflächen verringert und zwei von fünf Oberlichter- [...] Zugangsbereich, der sich durch die Treppenanlage mit den neuen Außenanlagen harmonisch und funktional verbindet. Durch die zentrale Mittelachse zwischen der Sport- halle I und dem Schulgebäude wurde der Eingangs-

© Deutscher Motoryachtverband e. V. / Stand 01.01.2023 oP Einzugsermächtigung für die Gebühr des beantragten Sportbootführerscheines Hiermit ermächtige ich den Deutschen Motoryachtverband e. V., die Gebühr [...] hifferpatent, Dienst-Führerschein Feuerwehr, Schifferdienstbuch, Berliner FS…) © Deutscher Motoryachtverband e. V. / Stand 01.01.2023 oP Ich beantrage die Ausstellung eines Sportbootführerscheines für: [...] Binnen Segel SBF See (nicht auf Grundlage des Bodenseeschifferpatentes möglich) An: Deutscher Motoryachtverband e. V. Führerscheinstelle Vinckeufer 12-14 47119 Duisburg DATEN ANTRAGSTELLER: Nachname: Vorname(n):

MINISTERIUM FÜR ERNÄHRUNG, LÄNDLICHEN RAUM UND VERBRAUCHERSCHUTZ Mindestpraktiken der Bodenbewirtschaftung zur Begrenzung von Erosion (GLÖZ 5) MLR Ref. 23 Stand Januar 2024 Was ändert sich mit der GAP [...] Bodenschätzung abgeleitet auf Basis der Daten des Automatisierten Liegenschaftsbuches (ALB) in Verbindung mit der Automatisierten Liegenschaftskarte (ALK). Die Ermittlung des Hangneigungsfaktors (S-Faktor) [...] der Aussaat von Reihenkulturen mit einem Reihenabstand von 45 Zentimetern und mehr ist das Pflügen verboten. Ackerflächen in der Winderosionsstufe KWind dürfen nur bei Aussaat vor dem 1. März gepflügt werden

Ausschreibung zu verbreiten TOP 5 Bericht über aktuellen Stand des Projektes „Wer ist anders und warum eigentlich – nicht?“ Herr Rainer Schaff, Sprecher des Gemeindepsychiatrischen Verbunds und 1. Vorsitzender [...] § 20f SGB V die Landesrahmenvereinbarung (LRV BW) in der Fassung vom 19.10.2016 zwischen den Landesverbänden der Krankenkassen und Ersatzkassen, Pflegekassen, Trägern der Renten- versicherung, Trägern der [...] gründen Die Gesundheitskonferenz begrüßt, dass für den Aufbau eines eigenständigen SAPV-Teams in Verbindung mit einer Palliativstation das Klinikum FN Interesse bekundet hat und bereit wäre, die Projektleitung

Geschäftsabläufen; Verbesserung der grundsätzlichen wie der altersgerechten Verbesserung der Wohn- raumsituation. Nah- und Daseinsvorsorge: Gleichwertige Lebensverhältnisse und die damit verbundene Teilhabe sind [...] Vereinen und Verbänden bei der Förderung der Arbeitsleistung (Handarbeit) ehrenamtlicher Helfer LPR 70 % 30 % 13 b Anträge von Vereinen und Verbänden LPR 25 % 75 % 13 c Anträge von Vereinen und Verbänden bei besonders [...] liegt in der Kulisse der Bio-Musterregion Bodensee, verschiedener Regionalvermarktungsverbünde und schnei- det die beiden Tourismusverbände Regio e. V. und DBT sowie den Aktionsraum der Boden- see-Stando

Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz - BW 08/2025 Version 1.0 Seite 3 von 3 Prüffragen „ÖR1A_B_C-1“/“F75_11“ (Einhaltung Umbruchverbot) Bei Schlägen mit einem roten Kreuz in der [...] Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz - BW 08/2025 Version 1.0 Seite 1 von 3 Hinweise zu den Ergebnissen aus dem Flächenüber- wachungssystem AMS zu den Flächenkontrollen 2025 [...] das FIONA-FLV am entspre- chenden Teilschlag. Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz - BW 08/2025 Version 1.0 Seite 2 von 3 In der Spalte „Ergebnis der Prüfung“ ist abhängig von

Etablierung von innerhalb der Gesundheitsberufe abgestimmten Strategien zur Verhinderung der Weiterverbreitung multiresistenter Erreger Hierzu wurde inzwischen der vom Gesundheitsamt moderierte „Runde Tisch [...] ssene Ärzteschaft, Rettungsdienst und Labormediziner. Gemeinsam werden Vorgehensweisen zur Weiterverbreitung besprochen und anschließend kommuniziert (z.B. Überleitbogen). Als einer der wenigen Arbeitskreise [...] genommen. TOP 4 Gesunde Kommune – Förderpreis Herr Flachs, Vertreter der Arbeitsgemeinschaft B 52-Verbändekooperation BW stellt den Förderpreis für „Gesunde Kommune“ vor. Städte und Gemeinden können Fördergelder

Umwelteinwirkungen können durch die Verbrennungsemissionen der Kraftstoffe der Prüfstände entstehen. Mit dem eingereichten Bericht über die „Verbrennungsmotorischen Prüfstände“ wird nachgewiesen, dass [...] und Entwicklungs- zentrum – FEZ), Graf-von-Soden-Platz 1, Friedrichshafen, Prüfstände mit Verbrennungsmotoren zur Getriebeentwicklung, welche nach § 4 Bundes- Immissionsschutzgesetz (BImSchG) i. V. m.

Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsverbot (§ 46 StVO i.v.m. Ferienreiseverordnung); Ausnahmegenehmgiung zum Befahren gesperrter Straßen, von Halt- und Parkverboten, Werbung und Pro- paganda, Stra [...] Bürgermeisterämter, Straßenbauamt,, Kreis- poliizeibehörde, Regierungspräsidium, Gemeindeverwal- tungsverbände, Polizeidienststellen Dauer der Datenspeicherung oder Kriterien für die Festlegung der Dauer Wenn

Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsverbot (§ 46 StVO i.v.m. Ferienreiseverordnung); Ausnahmegenehmgiung zum Befahren gesperrter Straßen, von Halt- und Parkverboten, Werbung und Pro- paganda, Stra [...] Bürgermeisterämter, Straßenbauamt,, Kreis- poliizeibehörde, Regierungspräsidium, Gemeindeverwal- tungsverbände, Polizeidienststellen Dauer der Datenspeicherung oder Kriterien für die Festlegung der Dauer Wenn

für die Hochwasserentlastung oder Rückhaltung beansprucht werden © Landratsamt Bodenseekreis 4 Verbote nach § 78 Abs. 1 WHG mit Baurechtsbezug Ausweisung von neuen Baugebieten (Nr. 1) Errichtung oder [...] Vertiefen der Erdoberfläche (Nr. 6) © Landratsamt Bodenseekreis 5 Zuständigkeiten für Ausnahmen von den Verboten Ausweisung von neuen Baugebieten - Wasserbehörde ( 82 Abs. 1 WG) Errichtung oder Erweiterung baulicher [...] rde erforderlich ( 84 Abs. 2 WG) © Landratsamt Bodenseekreis 6 Ausnahmevoraussetzungen von dem Bauverbot nach § 78 Abs. 3 WHG Ausnahme nur möglich wenn o Hochwasserrückhaltung nicht oder nur unwesentlich

und SPNV- Verbesse- rungsmaßnahmen ist vielfältig. Es reicht von unterstützenden Maßnahmen für den Schienen- verkehr über Tariffördermaßnahmen, Verbundausgleich, Infrastrukturverbesserungen bis hin zum [...] he zu orientieren. Für optimale Ein- stiegsverhältnisse sollten dabei für die verbleibende Reststufe und den verbleibenden Rest- spalt Werte von maximal 5 cm angestrebt werden. Bei der Ausstattung von [...] Akteure verstanden werden. Im Rahmen der verbundbedingten Erstinvestitionen wurden 2006 bis 2008 etwa 2.700 Bus- haltestellenschilder in den beiden Verbundlandkreisen durch optisch ansprechende und ein- heitlich

Grundlage des Beschlusses des Kreistags des Bodenseekreises vom 28. Juli 2015 wird zwischen dem (Verein/Verband) als Träger der freien Jugendhilfe (im Folgenden „Träger“ genannt) und dem Landratsamt Bodenseekreis [...] mit erweiterten Führungszeugnissen gemäß § 72a SGB VIII bei Neben- und Ehrenamtlichen in der Jugendverbandsarbeit Vereinbarung nach § 72 a SGB VIII - Tätigkeitsausschluss einschlägig vorbestrafter Personen

is Welche Rechte habe ich als Opfer von Gewalt? Platzverweis/Wohnungsverweis/Rückkehr- und Annäherungsverbot Über Polizei und Ordnungsamt kann der Täter vorläufig bis zu zwei Wochen (Verlängerung um weitere [...] weitere zwei Woche möglich) aus der Wohnung verwiesen werden bzw. es kann ihm ein Rückkehr- oder Annäherungsverbot ausgesprochen werden. In dieser Zeit kann zudem bei Gericht die Zuweisung der gemeinsamen Wohnung [...] erniedrigen, beschimpfen, Stalking, kontrollieren, isolieren ... Wirtschaftliche Gewalt Arbeit verbieten, Geld vorenthalten ... Unabhängig davon, welche Form von Gewalt Sie oder Ihre Kinder erleiden, Sie

Die mit der Verbringung des Massenüberschusses verbundenen Auswirkungen sind zum derzeitigen Planungsstand noch nicht einschätzbar. 9 die mit der Unterbringung von Überschussmassen verbundenen Auswirkungen [...] und deren möglicher Verbleib sind in der nachfolgenden Tabelle zusammenfassend dargestellt. Tabelle 3: Zusammenstellung der zu erwartenden Entsorgungsgüter und möglicher Verbleib (Quelle: Entsorgungskonzept [...] technischen Anlagen. Damit verbunden ist die Einhaltung eines hohen Umweltqualitätsstandards. Zu ermitteln sind vorrangig die gegenüber dem Status quo mit dem Projekt verbundenen erheblichen zusätzlichen

Personal (z. B. Tierarzt) ☐ ☐ 1 Hinweisschilder / Verbotsschilder „WERTVOLLER TIERBESTAND! BETRETEN DES BETRIEBSGELÄNDES UND DER STALLUNGEN VERBOTEN! FÜTTERN VERBOTEN! ELTERN HAFTEN FÜR IHRE KINDER“ (vorhanden [...] eine Ausnahmegenehmigung von einer präven- tiven Aufstallungspflicht gem. Artikel 70 Absatz 2 in Verbindung mit Artikel 55 Absatz 1 der VO (EU) 2016/429 sowie § 13 Absatz 3 Geflügelpest-Verordnung in der [...] eite Überspannung max. 25 mm 3 Eine fehlende Anzeige stellt eine Ordnungswidrigkeit nach §2 in Verbindung mit §64 der Geflügelpest-Verordnung dar! Erstellt am: 06.09.2019 Überarbeitet: am: 14.04.2022 Dokument:

ten Abdriftminderungsklassen ist, neben dem gemäß Länderrecht verbindlich vorgegebenen Mindestabstand zu Oberflächengewässern, das Verbot der Anwendung in oder unmittelbar an Gewässern in jedem Fall zu [...] ten Abdriftminderungsklassen ist, neben dem gemäß Länderrecht verbindlich vorgegebenen Mindestabstand zu Oberflächengewässern, das Verbot der Anwendung in oder unmittelbar an Gewässern in jedem Fall zu [...] ten Abdriftminderungsklassen ist, neben dem gemäß Länderrecht verbindlich vorgegebenen Mindestabstand zu Oberflächengewässern, das Verbot der Anwendung in oder unmittelbar an Gewässern in jedem Fall zu

eine verbesserte Work-Life-Balance unseres 8 Landrats. Lieber Herr Wölfle, die Freien Wähler haben halt‘ immer alles im Blick. Beispielhaft steht dafür der angestrebte Halbstundentakt der Fährverbin- dung [...] des Kreis- tags, wir halten das nämlich nur dann für angebracht, wenn die dadurch erreichten Verbesserungen den Bürgern in unserem Landkreis direkt zu- gutekommen. Denn in welchem Bereich haben wir die [...] die zuletzt gefassten Beschlüsse dieses Gremiums sollte sich insbe- sondere die Tilgung von Verbindlichkeiten zusätzlich beschleunigen. Nach- dem die Fluggesellschaft Sun Air ab Januar 2019 nun auch noch

Kontakt Tel.: 115 oder 07541 204-0 Fax: 07541 204-8800 info@bodenseekreis.de www.bodenseekreis.de Bankverbindung Sparkasse Bodensee Kto.: 20111704, BLZ: 690 500 01 IBAN: DE98 6905 0001 0020 1117 04 BIC: SOLADES1KNZ [...] Ziegen, Pferde, Geflügel) über eine Entfernung von mehr als 65 km (Versand- bis Bestimmungsort) in Verbindung mit einer wirtschaftlichen Tätigkeit, so ist ein Befähigungsnachweis notwendig. Dies gilt auch [...] Entfernung von weniger als 50 km, Tiertransporte, die nicht mit einer wirtschaftlichen Tätigkeit verbunden sind (z.B. reine Hobbyhaltung) sowie Tiertransporte, die unter Anleitung eines Tierarztes unmittelbar

Bekanntmachung vom 20.10.2022 Gewässerausbau zur Verbesserung der Starkregensituation Rebhuhnweg, Oberteurin- gen Bekanntgabe des Ergebnisses der allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalles nach dem Gesetz [...] bereits zu Schäden nach Starkregenereignissen gekommen ist, beabsichtigt die Gemeinde Oberteuringen zur Verbes- serung der Abflusssituation einen Gewässerausbau im Bereich des Baugebietes „Rebhuhn- weg“. Sta [...] soll auch die Problematik der Überflutungen durch Starkregenereignisse für die Bestandsbebauung verbessert werden. Nach § 7 Abs. 1 S. 1 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) i. V. m. Nr.

Heinz Sielmann Stiftung beabsichtigt zusammen mit der Stadt Überlingen im Rahmen von „Sielmanns Biotopverbund Bodensee“ in Überlingen-Lippertsreute im Gewann Stockwiese auf den Grundstücken Flst.Nrn. 434/1 [...] ne Vorhaben ist auf eine Fläche von 5,1 ha beschränkt und dient der Erweiterung des Sielmann Biotopverbunds Bodensee. Der naturnahe Stillgewässerkomplex soll auf einer bislang intensiv landwirtschaftlich [...] en Schutzkriterien betroffen. 3. Art und Merkmale der möglichen Auswirkungen Es findet kein Flächenverbrauch statt, sondern eine Flächenaufwertung, denn es wird ein naturnahes Biotop auf einer bislang

wir deshalb das bürgerschaftliche Engagement im Bodenseekreis gemeinsam. Ziele des Netzwerks • Verbindungen schaffen • Ressourcen bündeln • Akteure stärken • Projekte und Angebote initiieren und gestalten [...] Möglichkeit, aktiv die Rahmen- bedingungen des bürgerschaftlichen Engagements im Bodenseekreis zu verbessern • setzen Sie sich für die Interessen von bürgerschaftlich Engagierten ein • tragen Sie zur Anerkennung [...] Wirkung aus dem Bodenseekreis einschließlich der Selbsthilfegruppen, • sozialen Einrichtungen und Verbänden, die mit bürgerschaftlich Engagierten zusammen arbeiten und Angebote im Landkreis haben, • Gemeinden

-beträge bestätigen!) Weitere Bankverbindungen sind uns bekannt Ja Nein Sonstiges Ort, Datum Stempel und Unterschrift der Bank Erklärung des/der Kontoinhabers/in Weitere Bankverbindungen und Konten bei anderen [...] _2: Zinszahlg zeitpunkt€_8: Sonstiges: Ort Datum Stempel und Unterschrift der Bank: Weitere Bankverbindungen und Konten bei anderen Geldund Kreditinstituten sind vorhanden: Ja_2: Ort Datum: Text1: Text2:

-beträge bestätigen!) Weitere Bankverbindungen sind uns bekannt Ja Nein Sonstiges Ort, Datum Stempel und Unterschrift der Bank Erklärung des/der Kontoinhabers/in Weitere Bankverbindungen und Konten bei anderen [...] _2: Zinszahlg zeitpunkt€_8: Sonstiges: Ort Datum Stempel und Unterschrift der Bank: Weitere Bankverbindungen und Konten bei anderen Geldund Kreditinstituten sind vorhanden: Ja_2: Ort Datum: Text1: Text2:

Aufwertung des Landschaftsbildes ist i.d.R. mit einer Moorregeneration nicht verbunden. Die mit einer Moorregeneration verbundenen Auswirkungen auf das Schutzgut Boden werden hinsichtlich der „Wiederherstellung [...] dem Modell bewertet. 1.4 Können Ausgleichsmaßnahmen auch Eingriffe umfassen? Eingriffe, die in Verbindung mit Ausgleichsmaßnahmen entstehen (insbes. im Schutzgut Boden), reduzieren den Aufwertungsumfang [...] Maßnahmenkosten), Maßnahmen müssen eine hohe räumliche Wirkung entfalten und signifikante ökologische Verbesserungen bewirken, Planungskosten werden mit den tatsächlichen Kosten bei einer max. Obergrenze von 10%

den Kreisjugendring Bodenseekreis e.V. (Dachverband aller verbandliche organisierten Jugendverbände) und den Ring politischer Jugend Bodenseekreis (Dachverband der Jugendorganisationen der Parteien) zu [...] Entscheidungsprozessen von Politik und Verwaltung ermöglichen und sicherstellen, 3. eine tragende Verbindung zwischen den Interessen der Erwachsenen und der Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen herstellen [...] Gestaltung des Landkreises zu geben, die Lebensqualität im Bodenseekreis für junge Menschen zu verbessern, ihnen zu ermöglichen die Zukunft des Bodenseekreises mitzugestalten und den Herausforderungen

hochwertigen Wohnraum zu schaffen sowie die Zugänglichkeit des Bodenseeufers für die Öffentlichkeit zu verbessern. Der städtebauliche Entwurf sieht neben der Anlage einer öffentlichen Uferpromenade im zentralen [...] Konferenzräume und Gastronomie verfügen sollte. Dieser Entwurf wäre wegen seiner massiven Bebauung in Verbindung mit der bestehenden Hochwassersituation nur mit erheblichen Schwierigkeiten realisierbar gewesen [...] "Bodan Werft - Bereich Wohnen" über die Änderung des Landschaftsschutzgebietes bereinigt werden. Ein Verbleib der Flächen innerhalb des Landschaftsschutzgebietes würde auf Grund der dadurch entstehenden Verinselung

11 Totes Holz bietet Schutz 12 Biberlandschaften verbinden Biotope 13 Der Biber als Wasserbauer 14 Biber renaturieren Fließgewässer 16 Biberseen verbessern den Wasser- haushalt 18 … und die Wasserqualität [...] dafür, dass neue naturnahe Uferge- hölze entstehen: Die verbissenen Gehölze treiben über wiegend wieder aus, oft sogar dichter als vor dem Verbiss. Gefällte Baumstämme nagt der Biber oft nur unvollständig [...] V. Wo Biber siedeln, werden Biotope mitein ander verbunden. Naturnahe Fließgewässer sind selten geworden in Mitteleuropa Biberlandschaften verbinden Biotope Wo Bächen und Flüssen der nötige Platz gege

Alle diese Leistun- gen sind unentgeltlich, und doch werden die Leis- tungen „verbucht“. Alle Angebote sind zunächst unverbindlich. Sobald zwei Menschen aber eine Hilfe vereinbaren und auch leisten, wird der [...] Tradition zurück. Schon das Wort drückt aus, was den Einsatz des Einzelnen mit der Gesellschaft verband: Sich einzubringen war ehrenvoll und Ehre wurde dem Menschen für sein Wirken zuteil. Gleichzeitig [...] Boden- seekreis noch eine Gemeinde oder ein Träger allein haben es verfasst, sondern das Netzwerk als Verbund von Kreis, Gemeinden, Einrichtungen und bürgerschaftlich Engagierten selbst. Mein herzlicher Dank

Alle diese Leistun- gen sind unentgeltlich, und doch werden die Leis- tungen „verbucht“. Alle Angebote sind zunächst unverbindlich. Sobald zwei Menschen aber eine Hilfe vereinbaren und auch leisten, wird der [...] Tradition zurück. Schon das Wort drückt aus, was den Einsatz des Einzelnen mit der Gesellschaft verband: Sich einzubringen war ehrenvoll und Ehre wurde dem Menschen für sein Wirken zuteil. Gleichzeitig [...] Boden- seekreis noch eine Gemeinde oder ein Träger allein haben es verfasst, sondern das Netzwerk als Verbund von Kreis, Gemeinden, Einrichtungen und bürgerschaftlich Engagierten selbst. Mein herzlicher Dank

31 Abs. 4, NatschG. in Verb. mit § 4 Abs. 1, 3 NatschG (NSG, ND, Alleen) 60 - 2.000 20 Anordnungen nach §§ 30 Abs. 2 in Verb. mit 3 Abs. 2 BNatschG, sowie §§ 33 NatschG in Verb. mit 4 Abs. 1 NatschG 60 [...] BNatschG i. Verb. mit § 19 Abs. 1 NatSchG, einschl. Baugenehmigung nach §§ 2 Abs. 1 und 58 LBO (Auffüllungen, Abgrabungen) 60 - 2.000 6 Zulassung von Eingriffen nach § 17 Abs. 3 BNatschG i. Verb. mit § 19 [...] Abs. 2, in Verb. mit § 67 Abs. 1 BNatschG, sowie § 54 Abs. 1 NatschG (LSGs, NDs) für Nicht-Land-/Forstwirte 60 - 2.000 10 Zulassungen (Befreiungen) nach § 26 Abs. 2 und § 28 Abs. 2, in Verb. mit § 67 Abs

esetz verabschiedet. Es enthält Regelungen zu Einschränkungen und Verboten zum Schutz der Jugend in der Öffentlichkeit. Werden Verbote missachtet, wie bspw. der Verkauf von Branntwein und branntweinhaltigen [...] gesetzt werden? Warum sollte auf die Einhaltung von Grenzen geachtet werden? Klare Grenzen und verbindliche Regeln sorgen für Beständigkeit, Halt und Orientierung. Sie geben Sicherheit und defi nieren, [...] sind. Grenzen sind daher immer dann besonders effektiv, wenn sie mit Aufklärung und Prävention verbunden sind (siehe dazu „Wetterfeste Plakate zur Alkoholprävention“ auf S. 26). Damit einher geht natürlich

verdoppelt und logischerweise die Dauer des Leistungsbezugs erheblich verlängert. Schon bisher verblieb bei den Jugendämtern – sprich beim Landkreis - unter dem Strich ein Anteil von einem Drittel. Daran [...] sagen. Zum ersten Mal seit Jahren ist es nicht gelungen, zwischen dem Land und den kommunalen Spitzenverbänden in der sogenannten Gemeinsamen Finanzkommission (GFK) eine Einigung über die Haushaltsprämissen [...] Bruchteil der Vorstellungen der kommunalen Seite berücksichtigt. 4 Übrigens haben die kommunalen Spitzenverbände nicht einfach nur Forderungen nach mehr Geld gestellt. Vielmehr wären Städte, Gemeinden und

erforderliche Zuverlässigkeit fehlt in der Regel, wenn a) die Person einem Berufsverbot nach § 70 StGB oder einem vorläufigen Berufsverbot nach § 132a StPO unterliegt, b) die Person in den letzten drei Jahren [...] Jahren vor Stellung des Registrierungsantrags wegen eines Verbrechens oder eines vorsätzlich begangenen, für die Führung einer Betreuung relevanten Vergehens rechtskräftig verurteilt worden ist, c) in den letzten [...] S. 2 Nr. 3 BtOG Ab Registrierung alle 3 Jahre - Ergebnis des Feststellungsverfahrens über die verbindliche Vergütungseinstufung§§ 8 Abs. 3 VBVG, 25 Abs. 4 BtOG Nach Bekanntgabe - Nachweise über Fortbildungen

Rechtlich selbstständige Organisationen, wie zum Beispiel Gemeinden, eingetragene Vereine sowie Verbände oder Einrichtungen, sollten je nach Organisations- bzw. Rechtsform eine Kommunal-, Vereins- oder [...] empfohlen. Beachten Sie: Ehrenamtlich Tätige haben gem. § 31b BGB einen Anspruch auf Befreiung von Verbind- lichkeit (Schadensersatzansprüche) gegenüber der Körperschaft. Die Kosten für den Haftpflichtve [...] Unentgeltlich in der Wohlfahrtspflege Tätige gem. Abs. 1 Nr. 9 Diakonie, Paritätischer Wohlfahrts- verband, Caritas, AWO etc. Ehrenamtlich Tätige in öffentlich- rechtlichen Einrichtungen (Bund, Land, Gemeinde